Ministerin fordert höheren Strafrahmen für IS-Terroristen

Hannover I Braunschweiger Zeitung vom 20. November 2019 Vor „Strafbarkeitslücken“ im Zusammenhang von nach Deutschland zurückkehrenden IS-Kämpfern und -Unterstützern hat Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) gewarnt. Eine konsequente Strafverfolgung sei vor dem Hintergrund der terroristischen Bedrohung sowie des Sicherheitsempfindens der Bevölkerung unerlässlich, sagte Havliza in einer Debatte im Landtag. Dabei geht es vor allem um […]

„Wenn das die Brötchen wüssten…“

Bissendorf I Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes vom 13. November 2019 Zu einer Kreisvorstandssitzung der besonderen Art traf sich jetzt die Landkreis-CDU in den Räumlichkeiten der Bäckerei Brinkhege in Bissendorf. Nach den einführenden Worten von Inhaberin Heike Brinkhege zeigte sich der Vorstand begeistert von der Vielfältigkeit des Unternehmens und den dort frisch hergestellten Backwaren.  Ein Rundgang durch die […]

„Strafbarkeit von Gafferfotos von Verkehrstoten überfällig“

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Landtag des Landes Niedersachsen vom 13. November 2019 „Mit der Änderung des § 201 a StGB wird eine Lücke im Strafrecht geschlossen. Der Gesetzentwurf ist überfällig, denn es ist höchst anstößig und widerwärtig, wenn Schaulustige aus reiner Sensationsgier Bildaufnahmen von verstorbenen Unfallopfern anfertigen und diese dann auch noch öffentlich […]

Plenarbesuch und Gesprächsrunde

Damme I OV am Sonntag vom 03.11.2019 Die diesjährige Tagestour der Senioren des Schützenvereines Damme-Glückauf führte in die Landeshauptstadt Hannover. Johannes Wübker, der Ehrenpräsident des Vereins, hatte die Senioren dort zu einem Besuchstermin angemeldet. Die Reisegruppe startete vor Ehrenmal in der Glückauf mit 31 unternehmungsfreudigen und gut gelaunten Senioren. In der Landeshauptstadt stand nach einer […]

Vorschlag zum Skaterpark wird begrüßt!

Quakenbrück I Pressemitteilung der CDU-Stadtratsfraktion vom 26. Oktober 2019 Auf große Unterstützung bei der CDU-Stadtratsfraktion traf der Antrag des Jugendparlamentes Artland, im Bereich der ehemaligen Bahnbrache in Quakenbrück eine neue Skateranlage einzurichten. „Wir freuen uns über das Engagement der jugendlichen Parlamentarier, an den Stadtrat mit einem überlegten und durch eine Umfrage unter Jugendlichen untermauerten Vorschlag heranzutreten“, […]

Keine Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität

Hannover I Bericht der LSU in Niedersachsen vom 23. Oktober 2019 Die FDP im Landtag möchte das Diskriminierungsverbot aufgrund der sexuellen Identität in die niedersächsische Landesverfassung sowie in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland aufnehmen lassen. Im Oktober-Plenum brachte die Fraktion zwei Anträge in die politische Beratung ein, die jeweils eine Ergänzung der Artikel 3 um das entsprechende Merkmal […]

Müller und Wawrzinek sind die neuen Ehrenvorsitzenden

Damme I Oldenburgische Volkszeitung vom 20.09.2019 Die Senioren-Union (SenU) Dammer Berge hat zwei neue Ehrenvorsitzende: Bei der Mitgliederversammlung im Restaurant Verding wählte die Zusammenkunft auf Vorschlag des Vorsitzenden Heinz Bröer Egon S. Müller und Josef Wawrzinek und würdige so deren Verdienste für die Organisation. Egon S. Müller hatte den Anstoß zur SenU-Gründung in Damme 1990 […]

Mehr Mitglieder: Erfolg für Landkreis-CDU in Niedersachsen

Wallenhorst I Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes Osnabrück-Land vom 13. September 2019 Über eine ganz besondere Auszeichnung durfte sich jetzt der CDU-Kreisverband Osnabrück-Land im Nachgang des jüngst stattgefundenen Landesparteitages in Celle freuen. Weil im Wettbewerbszeitraum 2018/19 insgesamt 75 Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mitglied in der CDU geworden sind, belegte man mit diesem Wert landesweit den dritten […]

Calderone: Gesetzentwurf zur Karenzzeit ist ausgewogen – trotz Vorgaben wird der Einzelne nicht aus seiner Verantwortung entlassen

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 10. September 2019 „Die CDU-Fraktion begrüßt die hier vorgelegte Gesetzesinitiative der Landesregierung für eine Karenzzeit von Mitgliedern der Regierung bei einem Wechsel in die Privatwirtschaft. Sie ist ausgewogen, in der Lage ein in der Öffentlichkeit seit langem diskutiertes Feld der Abgrenzung zwischen öffentlichen und privaten Interessen klarer zu fassen, schränkt […]

Thyssenkrupp baut bundesweit größtes Kompetenz- und Servicezentrum in Quakenbrück

Quakenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 06. September 2019 Das Deutsche Institut für Lebensmitteltechnik (DIL) hat einen neuen Coup gelandet: Der Essener Stahl- und Technologiekonzern Thyssenkrupp baut an der Niedersachsenstraße und dam in unmittelbarer Nähe zum DIL und zum Business- und Innovationspark Quakenbrück auf einer Fläche von 630 Quadratmetern das deutschlandweit größte Kompetenz- und Servicezentrum für […]