Calderone: Wir stärken die Justiz mit Personal, Infrastrukturinvestitionen und Ressourcen für Prävention

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 15. Dezember 2021 „Wir stellen im Haushalt die nötigen Mittel zur Verfügung, um unsere Justiz nachhaltig im Kampf gegen das Verbrechen zu stärken. Dazu gehört auch der intensive Kampf gegen Clanstrukturen. Dazu wird es Sicherheitspartnerschaften in einem Modellprojekt bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück geben“, so Christian Calderone, justizpolitischer Sprecher der […]

„Umgestaltung der Kreuzung nötiger denn je!“ Nach Unfällen an der Kreuzung: Calderone kontaktiert Behörden!

Neuenkirchen/Vörden, Rieste I Pressemitteilung vom 14. Dezember 2021 Die Verkehrssituation an der Kreuzung der L76/L107 mit der Alfhausener Straße (sog. Stickteichkreuzung) war in der Vergangenheit immer wieder Thema in der Politik der Gemeinden Neuenkirchen-Vörden und Rieste.  Nach Mitteilung des Landtagsabgeordneten Christian Calderone (CDU) habe er mit den beiden Bürgermeistern der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden und der Samtgemeinde […]

Perspektive Innenstadt: Die Meinung der Bürgerschaft ist gefragt! Quakenbrücker Fraktionsvorsitzende rufen zur Beteiligung auf

Quakenbrück I Pressemitteilung vom 14. Dezember 2021 345.000 EUR erhält die Stadt Quakenbrück aus dem Landesprogramm „Perspektive Innenstadt“ zur Stärkung der Quakenbrücker Zentrums in verschiedenen Bereichen. Im Zuge der Festlegung der konkreten Maßnahmen hat der Stadtrat einen umfangreichen Beteiligungsprozess beschlossen, der mit einem Online-Verfahren für die Bürgerinnen und Bürger startet. Und so ist folgerichtig, dass […]

Die heutige Beratung im Deutschen Bundestag zur Strafbarkeit von Impfpassfälschungen kommentiert der Sprecher für Rechts- und Verfassungsfragen der CDU-Fraktion Christian Calderone, wie folgt:

Hannover I Statement der CDU-Landtagsfraktion vom 11. November 2021 Durch die Nutzung gefälschter Impfnachweise können andere Personen dem Risiko einer SARS-CoV-2-Infektion ausgesetzt sein. Damit kann auch die Funktionsfähigkeit der medizinischen Notfallversorgung gefährdet werden.  Die neue CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat mit ihrem Gesetzentwurf Maßstäbe gesetzt, um hier eine Lücke im Strafgesetzbuch zu schließen. Dieses Engagement hätten […]

„Wir dürfen die Stimmung an der Basis nicht einfach ignorieren“ – CDU-Kreisverband für stärkere Mitgliedereinbindung bei Bundesvorsitzendenwahl

Wallenhorst I Pressemitteilung vom 25. Oktober 2021 Wenn es nach den Mitgliedern im CDU-Kreisverband Osnabrück-Land ginge, dann hätten sie bei der Bundesvorsitzendenwahl der CDU ein gewichtiges Wörtchen mitzureden. Zu Recht, findet auch deren Vorsitzender Christian Calderone: „Die Mitglieder müssen sich mit der Partei identifizieren können, müssen den Bundesvorsitzenden und die Programmatik mittragen, sind die Wahlkämpfer […]

Calderone: Strafverfolgungsstatistik 2020: Wer Polizisten attackiert, greift unmittelbar unseren Rechtsstaat an

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 23. September 2021 „Niedersachsen ist sicherer geworden! Der Trend der letzten Jahre setzt sich damit fort, auch Dank der guten Arbeit der Justizbehörden“, kommentiert der Sprecher für Rechts- und Verfassungsfragen, Christian Calderone, die heutige Vorstellung der Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2020 durch CDU-Justizministerin Barbara Havliza. Erschreckend sind die Zahlen […]

Statement der CDU-Landtagsfraktion zur Unterrichtung der Niedersächsischen Justizministerin Barbara Havliza im Rechtsausschuss des Landtages

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 22. September 2021 Die Unterrichtung der Niedersächsischen Justizministerin Barbara Havliza im Rechtsausschuss des Landtages zum derzeitigen Stand der Ermittlungen gegen die Geldwäschebekämpfungseinheit des Bundesfinanzministeriums wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt kommentiert der Sprecher für Rechts- und Verfassungsfragen der CDU-Landtagsfraktion Christian Calderone wie folgt: „Wir danken unserer Justizministerin für […]

Mehr Glücksspielsüchtige und Alkoholkranke in Pandemie – Fachklinik St. Marienstift schlägt Alarm und fordert bessere Angebote für Patienten / Kritik an Legalisierung

Neuenkirchen-Vörden I Pressebericht der Oldenburger Volkszeitung vom 02. September 2021, Autor und Foto von Steffen Oevermann, Follow-Link: https://www.om-online.de/om/xxxx Die Zahl der Alkoholkranken und der Glücksspielsüchtigen hat während der Corona-Pandemie deutlich zugenommen. Besonders die Online-Spielsucht sei während des Lockdowns ein wachsendes Phänomen gewesen, erklärten jetzt Dr. Thomas W. Heinz, Ärztlicher Direktor und Geschäftsführer der Fachklinik St. […]

Poserverkehre verhindern, Außengastronomie stärken, Einzelhandel berücksichtigen! – CDU wendet sich mit neuem Antrag zur Langen Straße an den Stadtrat

Quakenbrück I Pressemitteilung vom 02. September 2021 Einen neuen Vorschlag zu Verkehrsführung in der Langen Straße in Quakenbrück legt nun die CDU-Stadtratsfraktion in Form eines Antrags an die Gremien des Stadtrates vor. Er sieht vor, die lange Straße durch eine Sicherheitspoller Anlage außerhalb der Geschäftszeiten der Apotheken und des Einzelhandels für den motorisierten Verkehr zu […]