Die heutige Beratung im Deutschen Bundestag zur Strafbarkeit von Impfpassfälschungen kommentiert der Sprecher für Rechts- und Verfassungsfragen der CDU-Fraktion Christian Calderone, wie folgt:

Hannover I Statement der CDU-Landtagsfraktion vom 11. November 2021 Durch die Nutzung gefälschter Impfnachweise können andere Personen dem Risiko einer SARS-CoV-2-Infektion ausgesetzt sein. Damit kann auch die Funktionsfähigkeit der medizinischen Notfallversorgung gefährdet werden.  Die neue CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat mit ihrem Gesetzentwurf Maßstäbe gesetzt, um hier eine Lücke im Strafgesetzbuch zu schließen. Dieses Engagement hätten […]

„Wir dürfen die Stimmung an der Basis nicht einfach ignorieren“ – CDU-Kreisverband für stärkere Mitgliedereinbindung bei Bundesvorsitzendenwahl

Wallenhorst I Pressemitteilung vom 25. Oktober 2021 Wenn es nach den Mitgliedern im CDU-Kreisverband Osnabrück-Land ginge, dann hätten sie bei der Bundesvorsitzendenwahl der CDU ein gewichtiges Wörtchen mitzureden. Zu Recht, findet auch deren Vorsitzender Christian Calderone: „Die Mitglieder müssen sich mit der Partei identifizieren können, müssen den Bundesvorsitzenden und die Programmatik mittragen, sind die Wahlkämpfer […]

Calderone: Strafverfolgungsstatistik 2020: Wer Polizisten attackiert, greift unmittelbar unseren Rechtsstaat an

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 23. September 2021 „Niedersachsen ist sicherer geworden! Der Trend der letzten Jahre setzt sich damit fort, auch Dank der guten Arbeit der Justizbehörden“, kommentiert der Sprecher für Rechts- und Verfassungsfragen, Christian Calderone, die heutige Vorstellung der Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2020 durch CDU-Justizministerin Barbara Havliza. Erschreckend sind die Zahlen […]

Statement der CDU-Landtagsfraktion zur Unterrichtung der Niedersächsischen Justizministerin Barbara Havliza im Rechtsausschuss des Landtages

Hannover I Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion vom 22. September 2021 Die Unterrichtung der Niedersächsischen Justizministerin Barbara Havliza im Rechtsausschuss des Landtages zum derzeitigen Stand der Ermittlungen gegen die Geldwäschebekämpfungseinheit des Bundesfinanzministeriums wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt kommentiert der Sprecher für Rechts- und Verfassungsfragen der CDU-Landtagsfraktion Christian Calderone wie folgt: „Wir danken unserer Justizministerin für […]

Mehr Glücksspielsüchtige und Alkoholkranke in Pandemie – Fachklinik St. Marienstift schlägt Alarm und fordert bessere Angebote für Patienten / Kritik an Legalisierung

Neuenkirchen-Vörden I Pressebericht der Oldenburger Volkszeitung vom 02. September 2021, Autor und Foto von Steffen Oevermann, Follow-Link: https://www.om-online.de/om/xxxx Die Zahl der Alkoholkranken und der Glücksspielsüchtigen hat während der Corona-Pandemie deutlich zugenommen. Besonders die Online-Spielsucht sei während des Lockdowns ein wachsendes Phänomen gewesen, erklärten jetzt Dr. Thomas W. Heinz, Ärztlicher Direktor und Geschäftsführer der Fachklinik St. […]

Poserverkehre verhindern, Außengastronomie stärken, Einzelhandel berücksichtigen! – CDU wendet sich mit neuem Antrag zur Langen Straße an den Stadtrat

Quakenbrück I Pressemitteilung vom 02. September 2021 Einen neuen Vorschlag zu Verkehrsführung in der Langen Straße in Quakenbrück legt nun die CDU-Stadtratsfraktion in Form eines Antrags an die Gremien des Stadtrates vor. Er sieht vor, die lange Straße durch eine Sicherheitspoller Anlage außerhalb der Geschäftszeiten der Apotheken und des Einzelhandels für den motorisierten Verkehr zu […]

Jagdwelt24 tolles Beispiel für „Innovation im regionalen Mittelstand“ – CDU-Abgeordnetengruppe aus dem Landtag auf Sommertour

Fürstenau I Pressemitteilung vom 02. September 2021 „Innovativer Mittelstand“ – so das Thema der diesjährigen Sommertour der CDU-Landtagsabgeordnetengruppe aus Stadt und Landkreis Osnabrück, dem Emsland und der Grafschaft Bentheim. Ein Paradebeispiel dazu besuchten die Christdemokraten in Fürstenau mit der Jagdwelt.24. Angefangen als kleiner Onlinehandel in einer Garage, ist das Unternehmen von Frank Nibberich und Stefan […]

Harms mahnt zu sorgsamerem Umgang mit Wasser – Bereichsleiter des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes trifft sich in Neuenkirchen mit CDU-Politikern

Neuenkirchen-Vörden I Pressebericht der Oldenburgischen Volkszeitung vom 09. August 2021, Autor Steffen Oevermann Auch vor dem Hintergrund des Klimawandels findet nicht nur beim Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband (OOWV) seit  geraumer Zeit ein Umdenken statt. Über die zukünftigen Herausforderungen in der Wasserwirtschaft sprachen nun die Abgeordneten der Oldenburger Gruppe der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion auf deren Sommertour mit Vertretern des OOWV […]