Osnabrück I Pressemitteilung vom 28. Juni 2022
Mitte Juni unterzeichneten die Fraktionsvorstände von CDU, Grünen und FDP/CDW ein Papier, das in einem gemeinsamen Prozess erarbeitet wurde und die Grundlage für eine feste Zusammenarbeit im Kreistag für die nächsten Jahre bilden soll.
Das Bündnis ist sich einig, dass sowohl die Lebensqualität der Menschen als auch die Wirtschaft innovativ, effizient und ressourcenschonend ausgerichtet und gesichert sein muss und will in den kommenden Jahren die Themen solides finanzpolitisches Handeln, Umwelt- und Klimaschutz sowie Digitalisierung prioritär behandeln.
„Als stabile Mehrheit wollen wir gemeinsam den Landkreis modern und verlässlich nach vorne bringen. Dazu haben wir in den vergangenen Gesprächen Schnittmengen und gemeinsame Ziele erarbeitet und formuliert“, so die drei Vorstände.
Um diese Ziele zu erreichen, sollen die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden. Der Landkreis muss finanziell nachhaltig aufgestellt sein, weshalb eine konsequente Aufgabenkritik durchgeführt werden soll. Klimaschutzmaßnahmen sollen in den Fokus genommen und zeitnah umgesetzt werden und die neu geschaffene Stabsstelle für Digitalisierung soll bei der Umsetzung der durch den Kreistag beschlossenen Ziele unterstützt werden.
Das Bündnis formuliert zudem den gemeinsamen Anspruch, wichtige kommunalpolitische Themen konstruktiv mit der Verwaltung anzugehen. Auch Synergien mit der Stadt Osnabrück sollen geprüft und genutzt werden.
„Die Gespräche der letzten Monate haben gezeigt, dass sich trotz einiger inhaltlicher Unterschiede viele Gemeinsamkeiten ergeben. Wir stehen für ein gutes Miteinander ein und wollen gemeinsam die Zukunft des Landkreises gestalten“, so die drei Vorstände abschließend.
Bildunterschrift:
Petra Funke (Grüne-Fraktionsvorstand), Johannes Koop (CDU-Fraktionschef), Johannes Eichholz (CDU-Fraktionschef), Rainer Kavermann (Grünen-Fraktionschef), Matthias Seestern-Pauly (FDP-Fraktionschef), Michael Lührmann (CDW), Christian Calderone (CDU-Kreisvorsitzender), Mareen Guth (Grüne-Fraktionsvorstand). Foto: CDU, Grüne, FDP/CDW-Bündnis im Kreistag Osnabrück