Quakenbrück I Pressemitteilung der CDU-Stadtratsfraktion vom 22. Mai 2018

In erster Linie dem Hochwasserschutz soll die neue Sekundäraue im nördlichen Bereich der Großen Mühlenhase in Quakenbrück dienen. Diese hatte die CDU-Stadtratsfraktion 2016 im Zuge der Ausweisung des neuen Baugebietes „Hartlage West“ beantragt – und dafür im Stadtrat eine Mehrheit gefunden.

 

„Nun geht es los“, freut sich CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Calderone. Zusammen mit weiteren Kollegen aus der CDU-Fraktion hat er sich vor Ort begeben, um sich den Ausbauplan durch den stellvertretenden Stadtdirektor Frank Wuller vorstellen zu lassen. Insgesamt 140.000 Euro stehen für die Realisierung der Maßnahme im Haushalt 2018 bereit, die in Kooperation mit dem Landschaftsverband „Hase-Wasseracht“ aus Essen/Oldenburg umgesetzt wird. 

„Aus unserer Sicht entsteht hier an der Mühlenhase ein neues ökologisches Kleinod, welches zwar in erster Linie dem Hochwasserschutz aus nördlicher Richtung dienen soll, der Natur aber auch Raum zur Entfaltung zurück geben wird“, so Calderone. Bisher drückte das Wasser im Hochwasserfall vom „Essener Kanal“ regelmäßig in die Mühlenhase hinein, so dass dort hohe Wasserstände bis in angrenzende Gärten und ein verminderter Ablauf der Regenwasserkanalisation aus Teilen des Stadtteiles Hengelage verzeichnet wurden. „Die CDU erhofft sich durch diese Maßnahem eine verbesserte Situation für die Anlieger der Hengelage.“

Und schließlich zeigten sich auch Heinrich Bley und Bernd Stöver als CDU-Mitglieder im Bauausschuss überzeugt davon, dass das Bauprojekt, welches eine rein freiwillige Maßnahme der Stadt darstellt und nicht aufgrund rechtlicher Anforderungen in die Wege geleitet wurde, die Bedeutung der Hase für die Stadt Quakenbrück betont: „Nach den guten Erfahrungen durch den Bau der Solengleite an der Überfallhase wird hier im Norden der Stadt eine weitere positive Entwicklung in kurzer Zeit bereits sichtbar sein!“ Noch im Mai sollen nämlich die Bauarbeiten an der Mühlenhase beginnen und in diesem Jahr auch abgeschlossen werden.

Bissendorf I Neue Osnabrücker Zeitung vom 22. Mai 2018

Statt der Palme des Nordens gab es bei einem kulinarischen Treff der Bissendorfer CDU erstmals Kaisergemüse, gemeinhin auch als Spargel bekannt. Als eine Art Vorspeise hielt Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza einen Vortrag zu einer aktuellen Rechtsdiskussion.

Bramsche I Leserbrief von Solwodi-Sisters Osnabrück Stadt u. Land, Mechthild Auf dem Berge in den Bramscher Nachrichten vom 17 Mai 2018

Zu unseren Berichten über die Straßenprostitution im Bereich Thiener Feld/Hesepe/Sögeln (BN vom 2. und 12. Mai) schreibt die Initiative Solwodi-Sisters:

„Als Initiativgruppe Solwodi-Sisters begrüßen wir Ihren Bericht über die Prostitution an der B68 und die Überprüfung eines Sperrgebietes. Die Bewertung von Christian Calderone MdL, ,die Liberalisierung der Prostitution seit 2002 habe sich zu einem Konjunkturpaket für Prostitution, Menschenhandel und Bandenkriminalität‘ entwickelt, entspricht auch unserer Einschätzung.

Die völlige Freigabe von Prostitution sowie die EU-Osterweiterung seit 2007 haben es den Profiteuren ermöglicht, das Geschäft mit dem Sexkauf zu industrialisieren. Megabordelle schossen aus dem Boden, der internationale Sextourismus nach Deutschland boomt […]. Besonders hemmungslos wurden neue, extremere Praktiken ,erfunden‘ und beworben. […] In diesem Milliardengeschäft (ca. 12,8) haben überwiegend ausländische Clans in Deutschland die Macht im Milieu und beim ,Nachschub‘ von Frauen für den Markt übernommen (Quelle: Manfred Paulus, Fachblatt Kriminalistik).

Ganz anders sieht es dagegen in europäischen Nachbarländern aus, die seit 1999 (Schweden), 2009 (Norwegen, Island) das Nordische Modell eingeführt haben. Nach langjähriger Praxis können sie eine genau entgegengesetzte Entwicklung präsentieren: Der Menschenhandel ist um ca. 50 Prozent gesunken (Schweden/Norwegen), Prostitution in Norwegen um 1/3, in Schweden um 40 Prozent zurückgegangen; Rückgang von Morden an Menschen in der Prostitution auf einen einzigen (in Deutschland dagegen wurden seit 1998 95 Morde und 43 Mordversuche an Frauen in der Prostitution verübt (Quelle: sexindustry.kills.de); Vergewaltigungen in der Gesamtbevölkerung haben NICHT zugenommen; es hat keine Verschiebung in die angebliche ,Illegalität‘ gegeben (die Frauen sind auffindbar, da sie ihre Angebote bewerben).

Wie funktioniert das Nordische Modell? Verboten ist der Sexkauf (Geldstrafen), also die Nachfrageseite. Prostitution ist nicht verboten. In der Prostitution Tätige, die sich noch keinen Ausstieg vorstellen können, werden nicht bestraft. Durch umfassende Hilfsangebote wie Sprachkurse, Bildung, Ausbildung, Jobvermittlung werden ihnen andere Perspektiven aufgezeigt. Die freie Entscheidung der Anbietenden (meist Frauen) hat Priorität – wer weiter den eigenen Körper anbieten will, wird NICHT kriminalisiert!

[…] Um betroffenen Frauen auch in Deutschland Alternativen zur Armutsprostitution zu ermöglichen, setzen wir Solwodi-Sisters uns für die künftige Einführung des Nordischen Modells in Deutschland ein.“

Solwodi-Sisters Osnabrück Stadt u. Land, Mechthild Auf dem Berge

Hannover/Alfhausen I Pressemitteilung von 16. Mai 2018

Umweltfreundlich mit der Bahn war eine Abordnung der CDU Alfhausen auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Christian Calderone angereist. Und mit dieser Mitteilung waren die Kommunalpolitiker dann auch gleich mit „ihrem Landtagsabgeordneten“ im Thema.

„Wir wären gern in Alfhausen in den Zug eingestiegen“, brachten die Gäste das Gespräch auf die Reaktivierung des Bahnhaltes in Alfhausen. „Ich bin dran“, so Calderone und erläuterte, dass er aktuell versuche, einen Runden Tisch in dieser Sache zu organisieren. Die niedersächsische Politik habe ein grundsätzliches „Ja“ zur Reaktivierung gegeben, es fehlten allerdings Konkretisierungen, die er nun einfordere.

Für ein weiteres auch für Alfhausen wichtiges Infrastrukturprojek, den Breitbandausbau, kündigte Calderone an, dass die Koalition in dieser Periode eine Milliarde Euro insbesondere für die Anbindung der ländlichen Räume zur Verfügung stehen wolle.

Hannover I Pressemitteilung vom 16. Mai 2018

Infrastruktur, Sonntagsschutz und Werkverträge – dies waren die Kerninhalte eines Gespräche der CDU-Landtagsabgeordneten aus Westniedersachsen mit dem Präsidenten der Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim, Martin Schlichter, und IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf. 

Einigkeit bestand beim Thema Sonntagsschutz: Die Landtagsabgeordneten Bernd Busemann, Christian Calderone, Christian Fühner, Bernd-Carsten Hiebing, Reinhold Hilbers, Gerda Hövel, Burkhard Jasper, Clemens Lammerskitten, Anette Meyer zu Strohen und die Vertreter der IHK sprachen sich gegen eine Aufweichung des Sonntagsschutzes aus. „Allerdings ist Rechtssicherheit für die Einzelhändler gefordert“, mahnten sie ein schnelles Gesetzgebungsverfahren an.

Zum Thema Verkehrsinfrastruktur betonten die CDU-Landespolitiker: „Die Umsetzung der Infrastrukturvorhaben Ausbau der E233 und sechsstreifiger Ausbau der A30 sind von der Landesregierung abgesegnet.“ Die Vorhaben sollten daher voran getrieben werden, so auch der Wunsch der IHK-Vertreter. Enttäuscht zeigten sie sich dagegen von dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen in Berlin: Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur seien leider nicht in dem Maße thematisiert worden, wie es wünschenswert gewesen wäre. „Wir können mit unserem bislang starken Wirtschaftsstandort Deutschland weiterhin nur erfolgreich sein, wenn wir Investitionen auslösen“, meinten die Gesprächspartner. 

„Beim Werkvertragsrecht wurden Grenzen überschritten“, kritisierte der Sprecher der CDU-Landtagsabgeordneten, Christian Calderone. Zwar sei der Werkvertrag in seit über 100 Jahren bewährtes Instrument im Wirtschaftsverkehr und für Unternehmen unverzichtbar. Allerdings gebe es auch Missbrauch. So werde er im Einzelfall für Aufgaben genutzt, für die er nicht gedacht sei, etwa um Kosten zu Lasten der Beschäftigten zu senken. Die CDU-Vertreter und die IHK stimmten darin überein, dass Missbrauch zu verhindern sei. 

„Wir gehen die Dinge an“, versprachen die Politikvertreter und vereinbarten, auch weiterhin regelmäßige Kontakte, so wie es auch in der Vergangenheit der Fall war. „Stadt und Landkreis Osnabrück, das Emsland und die Grafschaft sind niedersächsische Boom-Regionen“, so Calderone abschließend und fügte hinzu: „Und das wollen wir bleiben!“

Alfhausen/Bersenbrück I Bersenbrücker Kreisblatt vom 16. Mai 2018

Wenn schon GroKo, dann richtig: CDU und SPD in der Samtgemeinde Bersenbrück planen eine gemeinsame Diskussion mit den Landtagsabgeordneten beider Parteien. Stattfinden soll sie am Samstag, 26. Mai, in Alfhausen.

Hannover/Ankum I Pressemitteilung vom 07. Mai 2018

Mit der Senioren-Union Ankum-Eggermühlen-Kettenkamp der CDU begrüßte der Landtagsabgeordnete Christian Calderone eine sehr interessierte Besuchergruppe im Niedersächsischen Landtag. Neben dem Besuch einer Plenarsitzung stand dabei das persönliche Gespräch im Mittelpunkt.

Hier ging es unter anderem um die geplante Kindergartenbeitragsfreihei: „Das ist ein positives Signal für junge Familien und entlastet insbesondere den Mittelstand“, freuten sich die Gäste. Das Marienhospital, welches zum Verbund der Niels-Stensen-Kliniken gehört, war ebenfalls Thema: „Erhalt des Krankenhausstandortes Ankum und Investitionen in die Gebäudesubstanz sind mir ein großes Anliegen“, erklärte Calderone. Der Standort sei aus seiner Sicht für den Nordkreis „systemrelevant“. Diese Mitteilung begrüßten die Senioren, sei das Krankenhaus doch eine wichtige infrastrukturelle Einrichtung für die Region.

Natürlich beschäftigte die Senioren auch die geplante Höchstspannungsleitung durch die Region. „Ich stehe in dieser Sache in gutem Kontakt mit den Bürgermeistern der beiden im Mittelbereich betroffenen Kommunen, Detert Brummre-Bange aus Ankum und Christian Klütsch aus Bersenbrück“, erläuterte der Landtagsabgeordnete. Wichtig sei, die Belastungen der Bevölkerung zu minimieren und die Entwicklungsmöglichkeiten beider Kommunen durch die Leitung nicht zu beschränken. Allerdings gehe es hierbei nur um die Frage, wie die Leitung durch die Region geführt werde. Verhindern könne die Leitung nur der Bundesgesetzgeber, indem er gesetzliche Grundlagen verändere.

Hannover/Neuenkirchen-Vörden I Pressemitteilung vom 07. Mai 2018

Themenreich waren die Gespräche mit dem Wirtschaftsministerium und den Landwirtschaftsministerium des Landes, die auf Vermittlung des Landtagsabgeordnete Christian Calderone (CDU) die Bürgermeister und der Ratsvorsitzende der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden in Hannover führten.

Ein Thema war die Aufteilung der Finanzierung des Neubaus der Straße „Heerweg“ in der Gemeinde im Landkreis Vechta. Hier einigte man sich auf eine Kostenaufteilung zwischen Kommune und Land, die im Wege eines Kompromisses auch die Belange und Wünsche der Gemeinde deutlich berücksichtigt, wie Bürgermeister Ansgar Brockmann im Beisein der stellvertretenden Bürgermister Rainer Duffe und Josef Schönfeld und des Ratsvorsitzenden Karlheinz Rohe betonte.

Unter anderem gab es auch ein Gespräch mit Staatssekretär Rainer Beckedorf vom Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zum Thema Dorferneuerung in Vörden. Hier wurden unter Beteiligung der Fachebene des Ministeriums weitere Möglichkeiten der Förderung von Einzelmaßnahmen auch über andere Fördertöpfe diskutiert. Hintergrund ist, dass die Bundesebene die Mittel für die Dorferneuerung um 55 Millionen Euro für Niedersachsen gekürzt hat. Das wirkt sich natürlich auch auf die Genehmigungspraxis und die Höhe der genehmigten Projekte aus. Allerdings wurde in dem Gespräch deutlich, dass  zahlreiche weitere Fördermöglichkeiten zur Verfügung stehen, die für die Dorferneuerung Vörden unter Umständen nutzbar sind.

„Wir haben heute einige für Neuenkirchen-Vörden wichtige Themen angesprochen“, resümierte Christian Calderone über die guten Ergebnisse der verschiedenen Gespräche.

Bersenbrück I Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion vom 04. Mai 2018

Der Arbeitskreis Schule der CDU-FDP-CDW Kreistagsfraktion im Landkreis Osnabrück hat der BBS Bersenbrück einen Besuch abgestattet. Man wollte sich vom Stand der Digitalisierung überzeugen, bei der die Bersenbrücker Berufsschule eine führende Rolle einnimmt.

Schulleiter Thomas Kohne konnte das an Fakten belegen. So ist die BBS Bersenbrück die erste Projektschule in Niedersachsen bei „Deutschland sicher im Netz“. Zudem nimmt sie am niedersächsischen Projekt Bildungscloud teil und ist Partnerschule von Cisco und Microsoft. 

Die entsprechende Fortbildung der Lehrkräfte wird durch eine Kooperation mit der Hochschule Osnabrück sichergestellt.  In diesem Zusammenhang wies Christian Calderone (MdL) darauf hin, dass das Land entsprechende Fortbildungen unterstütze. „Durch die Bugdetierung der Fortbildungsmittel zur eigenverantwortlichen Verwendung durch die Schulen stimmen die Rahmenbedingungen. Die BBS Bersenbrück zeigt, wie man kreativ mit diesen Vorgaben umgehen kann“, so seine Überzeugung.

Jürgen Kieselkamp wies auf den Faktor Mensch im Lernprozess hin. Sein Argument: „Bei allem EDV-Einsatz ist es doch wichtig, dass man die unterschiedlichen Begabungen und Lernwege der Schüler berücksichtigt.“  (mehr …)

Gehrde I Bersenbrücker Kreisblatt vom 03. Mai 2018

Die Unfallgefahr an der Kreuzung der B 214 mit der Badberger Straße in Gehrde könnte schon bald dazu führen, dass dort eine Ampel oder ein Kreisverkehr gebaut wird. Am besten schon vor dem nächsten Unfall, wünscht sich der Gemeinderat.